In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es laut eines Zeitungsberichts Vorbehalte gegen den Plan von SPD-Chefin Andrea Nahles, ihre im September anstehende Wiederwahl als Fraktionschefin auf die kommende Woche vorzuziehen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der entsprechende Vorschlag sei bei einer Sitzung des geschäftsführenden SPD-Fraktionsvorstandes am Montagabend zwar mehrheitlich bestätigt worden, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf Kreise der Fraktionsspitze. Allerdings solle es mehrere Gegenstimmen gegeben haben. Laut Angaben eines Teilnehmers sei die Abstimmung mit 7 zu 4 ausgegangen.

Es gebe SPD-intern Zweifel daran, dass eine vorgezogene Wahl ohne den vorherigen Rücktritt von Nahles rechtlich gültig wäre, berichten die Zeitungen weiter. Kritiker der SPD-Chefin hätten auf die Geschäftsordnung der SPD-Bundestagsfraktion verwiesen, in der es heißt, dass Mitglieder des Fraktionsvorstandes bis zur Mitte der Legislaturperiode gewählt seien. Diese Frist könne man nicht beliebig verkürzen, hieß es weiter.

Mehrere Abgeordnete erwögen, ihre rechtlichen Zweifel an der Gültigkeit der vorgezogenen Abstimmung in einer Protokollnotiz zu hinterlegen, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf eigene Informationen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 28.05.2019

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