Berlin (ddp).

Eine Woche nach dem jüngsten Anschlag auf die Bundeswehr in Nordafghanistan stellt sich Bundeskanzlerin Merkel der Debatte im Bundestag. Dazu wird die Regierungschefin heute eine Regierungserklärung abgeben. Bei den jüngsten Angriffen waren allein in diesem Monat sieben deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Daraufhin hatte die Opposition auf eine offizielle Stellungnahme der Bundesergierung zum Afghanistan-Einsatz gedrungen.

Merkel will in ihrer Regierungserklärung auf die neue Afghanistan-Strategie eingehen und deutlich machen, dass Deutschland zu seinen Verpflichtungen für Afghanistan steht.

Außerdem beraten die Abgeordneten über den möglichen Beitritt Islands zur Europäischen Union. In einem Antrag dringen die Koalitionsfraktionen auf die Einhaltung der Beitrittskriterien. Gleichzeitig stellen sie klar, dass mit Island eine stabile parlamentarische Demokratie der EU beitreten würde. Island hatte am 17. Juli vergangenen Jahres einen Beitrittsantrag gestellt.

Nach den neuen Begleitgesetzen zum Lissabonvertrag ist die Regierung verpflichtet, vor ihrer Zustimmung zu Beitrittsverhandlungen im Rat Einvernehmen mit dem Bundestag herzustellen.

(ddp)